Was ist unbefristeter Unterhalt?
Nach Artikel 175 des türkischen Zivilgesetzbuchs kann der Ehegatte, der nach der Scheidung in Armut gerät, unbefristeten Unterhalt vom anderen verlangen, sofern sein Verschulden nicht schwerer ist. Diese Regelung – bekannt als Armutsunterhalt – gehört zu den meistdiskutierten Themen der Praxis.
Der Armutsunterhalt soll dem wirtschaftlich schwächeren Ehegatten helfen, den Lebensunterhalt nach der Scheidung fortzusetzen. Sein unbefristeter Charakter kann jedoch insbesondere für den Verpflichteten schwere Folgen haben.
Aktuelle Debatten und Gesetzesvorschläge
In den letzten Jahren wird intensiv darüber diskutiert, den unbefristeten Unterhalt abzuschaffen oder auf ein befristetes, an die Ehedauer gekoppeltes Modell umzustellen. In Entwürfen vor dem Parlament wird vorgeschlagen, die Unterhaltsdauer proportional zur Ehedauer festzulegen.
Kritik richtet sich darauf, dass der Verpflichtete auch nach neuer Ehe oder wirtschaftlicher Verbesserung weiter zahlen muss – auch bei langen Ehen. Gegenstimmen betonen, dass die Notlage des Berechtigten nicht außer Acht gelassen werden darf.
Rechtsprechung des Yargıtay
Bei Anträgen auf Aufhebung oder Herabsetzung des Armutsunterhalts berücksichtigt der Yargıtay Änderungen der sozialen und wirtschaftlichen Lage der Parteien. Aufnahme einer Arbeit, Wiederverheiratung oder Vermögenszuwachs durch Erbschaft können die Aufhebung rechtfertigen.
Der Yargıtay stellt zudem klar, dass allein der Eintritt in den Ruhestand oder ein vorübergehender Einkommensrückgang des Verpflichteten für die Aufhebung nicht ausreichen.
- Wiederverheiratung des Unterhaltsberechtigten
- Verbesserung der wirtschaftlichen Lage
- Rückkehr ins Erwerbsleben
- Einkünfte aus Erbschaft
- Schweres Verschulden des Verpflichteten
Fazit und Bewertung
Unbefristeter Unterhalt verlangt eine gesellschaftlich und rechtlich ausgewogene Lösung. Unter der geltenden Regelung sollten die Parteien bei Antrag und Einwand aktuelle Yargıtay-Rechtsprechung und veränderte Lebensumstände berücksichtigen.
Die Unterstützung durch einen Fachanwalt für Familienrecht schützt die Rechte sowohl auf Antragsteller- als auch auf Verteidigungsseite wirksam.